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Subventionen

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49,2 Millarden € subventionierten Bund und Länder 2016 in Kohle!
27.09.2018 , von Andrii

Jaehrlich wedet der Staat Milliarden fuer die wirtschaftliche Subventionierung auf. Nicht immer wird das Geld sinnvoll eingesetzt. Das Sparpotenzial ist gross.


Die Gewohnheitsfalle

In Ausnahmefällen kann der Staat nicht nur wirtschaftliche, sondern auch kulturelle, gesellschaftliche oder ökologische Vorhaben als förderungswuerdig ansehen. In diesem Fall sollte er die Mittel dafür offen im Haushalt ausweisen und an anderer Stelle entsprechend die Ausgaben kuerzen. Bestehende staatliche Subventionen sind kontinuierlich auf den Prüfstand zu stellen und regelmäßig zu hinterfragen: Inwieweit sind sie in Höhe und Dauer weiterhin angemessen? Einmal ewilligte Subventionen werden oft lange weitergeführt, auch wenn sich Bedingungen ändern oder die Grundlage für die Unterstützung dauerhaft entfällt. Man spricht von einem Gewöhnungseffekt - die Subventionen werden nach "Gewohnheitsrecht" verlängert, ungeachtet ihrer aktuellen Notwendigkeit. Sinnvoll und nachhaltig sid die staatlichen Hilfen so aber nicht.

Die Gewohnheitsfalle

In Ausnahmefällen kann der Staat nicht nur wirtschaftliche, sondern auch kulturelle, gesellschaftliche oder ökologische Vorhaben als förderungswuerdig ansehen. In diesem Fall sollte er die Mittel dafür offen im Haushalt ausweisen und an anderer Stelle entsprechend die Ausgaben kuerzen. Bestehende staatliche Subventionen sind kontinuierlich auf den Prüfstand zu stellen und regelmäßig zu hinterfragen: Inwieweit sind sie in Höhe und Dauer weiterhin angemessen? Einmal ewilligte Subventionen werden oft lange weitergeführt, auch wenn sich Bedingungen ändern oder die Grundlage für die Unterstützung dauerhaft entfällt. Man spricht von einem Gewöhnungseffekt - die Subventionen werden nach "Gewohnheitsrecht" verlängert, ungeachtet ihrer aktuellen Notwendigkeit. Sinnvoll und nachhaltig sid die staatlichen Hilfen so aber nicht.

Ergebnis von Betriebsprüfungen

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Was sind eigentlich Subventionen?

Es handelt sich bei Subentionen (subvenire, lat. = zu Hilfe kommen) um staatliche "Anpassungs-, Erhalts-, und Prodktivitätshilfen" (25. Subventionsbericht) mit verschiedenen Merkmalen. Eine international einheitliche Definition des Begriffs gibt es nicht.

Ziele
  • finanzielle Zuwendungen (meistens)
  • (Steuer)Vergünstigungen (seltener)
  • ohne Gegenleistung
Empfänger
  • Betriebe und Unternehmen
  • Wirtschaftszweige
Formen
  • finanzielle Zuwendungen (meistens)
  • (Steuer)Vergünstigungen (seltener)
  • ohne Gegenleistung