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Impulse

vom Deutschen Steuerzahlerinstitut (DSi)

DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 25: Der Investitions- und Tilgungsfonds - Tilgung bis in alle Ewigkeit?

Die Deutsche Bundesbank hat ihren Geschäftsbericht 2023, inklusive Jahresabschluss und Gewinn- und Verlustrechnung, veröffentlicht. Sie schließt mit...

23.02.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 24: Blackbox Auslandsarbeit parteinaher Stiftungen

Das zweite Stiftungsurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Februar 2023 war eine Zäsur in der Finanzierung parteinaher Stiftungen. Da durch die...

01.02.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 23: Strukturreformdebatte zum Rundfunk greift DSi-Vorschläge auf

Derzeit nimmt die Strukturreformdebatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an neuer Fahrt auf. Bereits im vergangenen Jahr hat die FDP...

19.01.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 22: Geplante Ehrensold-Reform

Der SPIEGEL berichtet, dass die Ampel-Koalition eine Anpassung des sogenannten Ehrensolds ehemaliger Bundespräsidenten plant. Demnach sollen künftig...

16.01.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 21: Lackmustest für die Haushaltspolitik

Die Bundesregierung hadert mit ihrer Haushaltspolitik. Die Debatte um die Schuldenregel wurde erneut entfacht. In diesem Zusammenhang hat der...

04.01.2024
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 20: Schweizer Schuldenbremse als Vorbild

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum 2. Nachtragshaushalt 2021 hat die Kritik an der Schuldenbremse lauter werden lassen. Selten wird...

20.11.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 19: Sparpotenziale parteinaher Stiftungen

Am 13. Oktober 2023 haben die Regierungsfraktionen zusammen mit der CDU/CSU-Fraktion den Entwurf zu einem Stiftungsfinanzierungsgesetz eingebracht....

24.10.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 18: Staatsleistungen ablösen - Aufwüchse beenden

In ihrer aktuellen Grafik des Monats greift die Zentrale Datenstelle der Landesfinanzminister die Staatsleistungen an die Kirchen auf. Dargestellt...

09.10.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 17: Den Abbau von Sondervermögen forcieren

Mit ihrem Entwurf zum Bundeshaushalt 2024 möchte die Bundesregierung zu finanzieller Stabilität zurückkehren. Allerdings gelingt dies größtenteils nur...

06.09.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 16: Games-Förderprogramm auslaufen lassen

Heute startet die „Gamescom“, die weltweit größte Messe für Computer- und Videospiele in Köln. Der Bundeswirtschaftsminister wird eine Rede auf der...

23.08.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 15: EU-Entbürokratisierung Quellensteuer

Die Europäische Kommission hat kürzlich eine "Richtlinie des Rates über schnellere und sicherere Verfahren für die Entlastung von überschüssigen...

15.08.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 14: Plädoyer für eine zukunftsorientierte Haushaltspolitik

Im aktuellen EZB-Wirtschaftsbericht werden auf Grundlage der nationalen Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen die Staatsausgaben im Euroraum während...

01.06.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 13: Verzauberung des Steuerzahlers durch eine Tilgungsillusion

Es ist scheinbar ganz einfach: Die während der Ausnahmehaushaltsjahre 2020 bis 2022 aufgenommenen, schuldenbremsenrelevanten Notlagenschulden des...

20.04.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 12: Alle müssen den Gürtel enger schnallen

Der Bundeshaushalt steht weiterhin vor großen Herausforderungen. Gestiegene Zinslasten und die notwendige – wenn auch faktisch nur unechte –...

30.03.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 11: Eine Schuldenbremse für die Rentenversicherung

Die Schweiz steht am Anfang eines Diskussionsprozesses, der in Deutschland nur noch müdes Lächeln hervorruft. Ab 2029 wird die dortige „Alters- und...

13.03.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 10: Regionalflughafen Kassel-Calden - Dauersubventionierung beenden

Der Regionalflughafen Kassel-Calden feiert demnächst sein 10-jähriges Bestehen. Eigentümer sind das Land Hessen, die Kommunen Kassel und Calden sowie...

17.01.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 9: Sondervermögen abbauen - Haushaltsklarheit schaffen

Der Bundeshaushaltsplan 2023 liefert auch neue Planzahlen für diverse Sondervermögen des Bundes. Wir nehmen das zum Anlass, die Daten für die im DSi...

10.01.2023
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 8: Sparen ist möglich - und dringend geboten

Heute hat sich der Bundesrat mit dem Haushaltsgesetz 2023 befasst. Das nehmen wir zum Anlass, überblickshaft auf die besonderen Rahmenbedingungen...

16.12.2022
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 7: Staatsleistungen an die Kirchen schnell ablösen

Eine Arbeitsgemeinschaft mit Bundesländern und Kirchenvertretern ist im August 2022 gegründet worden, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums...

06.12.2022
DSi-Publikation / Impuls

DSi Impuls Nr. 6: Steuerfinanzierung parteinaher Stiftungen begrenzen

Derzeit verhandelt das Bundesverfassungsgericht eine Klage der AfD auf staatliche Förderung der ihr nahestehenden Desiderius-Erasmus-Stiftung. Laut...

16.11.2022