DSi kompakt Nr. 62: Der Koalitionsvertragscheck des DSi

Am 09.04.2025 haben CDU, CSU und SPD den Entwurf ihres Koalitionsvertrages vorgestellt. Vorbehaltlich der Annahme durch die notwendigen Gremien und Entscheidungsverfahren der Parteien, wird er die Arbeitsgrundlage für die kommende schwarz-rote Regierungskoalition der 21. Legislaturperiode sein.

Das DSi hat den Koalitionsvertrag genau unter die Lupe genommen und dabei besonderes Augenmerk auf jene Themen gelegt, welche das DSi in Publikationen der letzten vier Jahre kritisch analysiert hat. Zu jedem dieser Punkte wird zunächst die DSi-Position erläutert, um sie dann an der Positionierung und den geplanten Vorhaben des Koalitionsvertrages zu spiegeln. Hierbei wird sich allerdings auf die aus unserer Sicht relevantesten Vorhaben konzentriert. Eine lückenlose Einzeldarstellung aller im Koalitionsvertrag zum jeweiligen Themengebiet geäußerten Pläne würde den Rahmen sprengen. Jeder Abschnitt schließt mit einem kurzen Fazit ab.

 

Hinweis: In jedem Themenbereich finden Sie in der PDF-Datei einen klickbare Verlinkung zur jeweils einschlägigen DSi-Veröffentlichung.