DSi kompakt Nr. 55: Die Notlagenregelungen in den Schuldenbremsen der Länder

Die Corona-Pandemie, die spätestens Anfang 2020 ihren spürbaren Anfang genommen hat, war und ist in vielerlei Hinsicht und auf vielen Ebenen eine Ausnahmesituation. Gleichzeitig war sie aus fiskalpolitischer Perspektive ein Experimentierfeld, insofern die in der Schuldenbremse vorgesehene Ausnahmeregelung hier zum ersten Mal praktische Anwendung fand – sowohl auf Bundes- als auch auf Länderebene. Die vorliegende Untersuchung nimmt die drei Ausnahme-Haushaltsjahre 2020 bis 2022 zum Anlass, die auf Bundes- und Länderebene verschiedenen haushaltspolitischen Regelungen zur Ausnahmesituation und den unterschiedlichen haushaltspolitischen Umgang mit ihnen zu beschreiben und erste Schlussfolgerungen daraus zu ziehen.

Das DSi kompakt liegt in der aktualisierten Fassung vom 18. Dezember 2023 vor.