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Bagatellsteuern

Als Bagatellsteuern werden solche Steuern bezeichnet, deren Erhebung im Vergleich zu den erzielbaren Einnahmen einen verhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand erfordern. Auf kommunaler Ebene zählen dazu die örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern (z. B. die Vergnügungsteuer, die Hundesteuer, die Jagdsteuer und die > Zweitwohnungsteuer). Sie machen im Gegensatz zu den Realsteuern nur einen geringen Anteil an den Gesamteinnahmen der Kommunen aus.

Dennoch wird insbesondere an der Erhebung solcher Verbrauch- und Aufwandsteuern festgehalten, die neben der Einnahmeerzielung andere (gewerbepolizeiliche, ordnungs- und sozialpolitische) Ziele verfolgen. So soll beispielsweise die Hundesteuer das Ausbreiten der Hundehaltung und die Vergnügungsteuer die Aufstellung von Spielautomaten verhindern.

Insbesondere bei Überlegungen zur Einführung neuer kommunaler Steuern (Steuerfindungsrecht) sollte die Relation zwischen den erzielbaren Einnahmen und dem dafür erforderlichen Aufwand berücksichtigt werden. Auf Bundesebene wurden einige Bagatellsteuern (z. B. für Zucker, Tee und Salz) abgeschafft.

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