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Verzicht auf Kompletterneuerung des Rathaus-Fahrstuhls

Bund der Steuerzahler Sachsen-Anhalt e. V. 31.12.2017

Die Hansestadt Stendal in Sachsen-Anhalt wollte 2017/2018 die Kompletterneuerung eines Fahrstuhls im Stendaler Rathaus durchführen, der erst im Jahr 2009 für rund 185.000 Euro errichtet worden war. Dazu wurden im Stadthaushalt 2017 insgesamt 200.000 Euro eingeplant. Es wurden 20.000 Euro für die Prüfung der Verbesserung der Bedienbarkeit und deren Planungsarbeiten sowie 180.000 Euro für die Erneuerung des Fahrstuhls angesetzt. Dieser Teil des Kostenansatzes wurde durch Stadtratsbeschluss im Haushaltsplan 2017 mit einem Sperrvermerk belegt.

Der „alte“ Fahrstuhl ist weder kaputt noch veraltet. Die Funktionsweise wurde jedoch sowohl hinsichtlich der Bedienbarkeit als auch der geringen Geschwindigkeit als unzweckmäßig angesehen.

Kritische Nachfragen unseres Landesverbandes Sachsen-Anhalt und öffentliche Diskussionen führten dazu, dass auf den neuen Fahrstuhl nunmehr verzichtet wird. Der Oberbürgermeister der Hansestadt Stendal teilte uns auf unsere Fragen u. a. Folgendes mit: „Inzwischen ist nach weiterer Erörterung und Variantenprüfungen zum Zwecke der Optimierung der Bedienbarkeit durch vorhandenen Personalressourcen, eine Entscheidung über den Weiterbetrieb des Lifts in der jetzigen technischen Ausführung getroffen worden, so dass keine finanziellen Mittel, über die Instandhaltung hinaus, in die Anlage investiert werden.“

200.000 Euro gespart. Dies ist ein Erfolg unserer Initiative und unseres Einsatzes.

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