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Schuldenspot(t) 10/21

Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen e. V. / Newsticker Nordrhein-Westfalen 19.10.2021, Eberhard Kanski, [email protected]

Die monatliche Kolumne von Eberhard Kanski, dem stellvertretendem Vorsitzenden des BdSt Landesverbandes NRW.

Und dann sind da noch die Landesschulden. Rein rechnerisch stand Nordrhein-Westfalen zum Herbstbeginn mit mehr als 185,3 Milliarden Euro bei den Banken in der Kreide. Anders als die Landesregierung und der Rechnungshof berücksichtigt der Bund der Steuerzahler in seinen Berechnungen die Verbindlichkeiten und Kreditermächtigungen im klassischen Landesetat und in den Extrahaushalten. Den riesigen Schuldenberg in NRW, der auch nicht wirklich abgetragen wird, verdeutlichen diese Vergleichszahlen: Alle Landesschulden zusammengerechnet sind inzwischen gut doppelt so groß wie das aktuelle Haushaltsvolumen des Landes. Der Schuldenberg ist rein rechnerisch sechs Mal höher als die aktuellen Ausgaben für das Landespersonal oder 23 Mal größer als die laufenden Investitionsausgaben. Und auch dieser Vergleich irritiert: Die NRW-Schulden sind sogar 50 Mal höher als die derzeitigen Ausgaben für die Polizei.

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