Bund der Steuerzahler - So teuer ist die Energiewende


02.02.2018

So teuer ist die Energiewende

Unsere neue Recherche: DSi kompakt „Subventionsdschungel Energiewende – Ein Überblick“

Im Jahr 2017 standen rund 5,4 Milliarden Euro aus Bundesmitteln für Maßnahmen zur Umsetzung der Energiewende zur Verfügung. Das sind 20 Prozent mehr als im Jahr 2016. Dieser Milliardenbetrag ist Kern der Haushaltsanalyse, die das Deutsche Steuerzahlerinstitut im DSi kompakt Nr. 31 „Subventionsdschungel Energiewende – Ein Überblick“ zusammengefasst hat. Exklusiv hat heute bereits die Frankfurter Allgemeine Zeitung in ihrem Wirtschaftsartikel „Die Rechnung für die Energiewende steigt und steigt“ berichtet.

Im Einzelnen: Das deutsche Klimaziel für 2020 wird gerissen. Eine deutliche Zielverfehlung der selbstgesteckten CO2-Reduktionsziele der Bundesregierung hatte sich bereits abgezeichnet. Jetzt stellt sich die Frage, wie künftige Ziele erreicht werden können. Dabei ist das verpasste CO2-Ziel nicht das einzige Problem der Energiewende: Immer problematischer sind die steigenden Kosten – diese betreffen nicht nur die viel diskutierten Kosten des EEG. Auch die Ausgaben aus dem Bundeshaushalt sind kontinuierlich gestiegen. Das neues Kurzpapier des Deutschen Steuerzahlerinstituts des Bundes der Steuerzahler stellt die bestehenden Kostenschätzungen gegenüber und ergänzt sie durch Daten einer eigenen Haushaltsanalyse. Dafür haben wir den Bundeshaushalt nach seinen Titeln durchforstet und jene Ausgaben ausgemacht, die primär der Energiewende dienen.

Im zweiten Teil des DSi kompakt identifizieren wir strukturelle Fehler der bestehenden Rahmenbedingungen für die Energiewende und machen Vorschläge, wie die Klimaziele effizienter erreicht werden könnten. Vor allem die Wechselwirkung der nationalen Klimaschutzmaßnahmen mit dem Europäischen Emissionshandel führen dazu, dass der Klimaschutzeffekt für viele Maßnahmen faktisch nicht vorhanden ist. Hinzu kommt, dass die nationalen Förderprogramme planwirtschaftlich und ineffizient sind.

Fest steht: Ein grundlegender Wandel des Förderrahmens für die Energiewende ist notwendig, um die ambitionierten Klimaziele künftig effizient zu erreichen.

Das DSi kompakt Nr. 31 „Subventionsdschungel Energiewende – Ein Überblick“ können Mitglieder hier downloaden. Interessierte erhalten das Papier unter info@steuerzahler.de. Medienvertreter wenden sich bitte an presse@steuerzahler.de
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