Bund der Steuerzahler - Der Steuerzahler - Elterngeld

Themen
08.06.2010

Elterngeld

Die minimale Kappung des Elterngeldes wird seitens der BdSt begrüßt, aber die möglichen Sparpotenziale werden bei weitem nicht ausgeschöpft. Der Bund der Steuerzahler war einer der ersten, der im September vergangenen Jahres die ausufernden Kosten des Elterngeldes öffentlich kritisiert hatte.

Seit Einführung des Elterngeldes stiegen die Ausgaben Jahr für Jahr auf aktuell rund 4,5 Milliarden Euro, ohne dass die Geburtenzahlen substanziell stiegen. Sie ist inzwischen sogar rückläufig. Insoweit hat das Elterngeld seine Ziele – höhere Geburtenzahlen generell und insbesondere bei „Besserverdienden“ – nicht erreicht. Eine Kürzung der Leistung ist daher sachgerecht und sollte aus BdSt-Sicht noch wesentlich stärker erfolgen. Das Ausgabenniveau des ehemaligen Erziehungsgeldes ist vollkommen ausreichend. Eine Abschaffung des Elterngeldes sowie eine Wiedereinführung des Erziehungsgeldes würde strukturell bis zu 2 Milliarden Euro pro Jahr freisetzen.

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