19.11.2010
Berlin. Der Bundesrechnungshof (BRH) hat mit seinem aktuellen Bericht die Kritik des Bundes der Steuerzahler (BdSt) bestätigt: Ein-Euro-Jobs eignen sich nicht, um Arbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern, und sie verdrängen zudem reguläre Arbeitsplätze.
Auch andere Studien waren bereits zu diesem Ergebnis gekommen, weshalb der BdSt bereits seit längerem die ersatzlose Abschaffung der Ein-Euro-Jobs fordert. Der BRH hat nun zudem eklatante Mängel in der Bewilligung der Maßnahme aufgedeckt. So hätten in der Hälfte der vom BRH untersuchten Fälle die Voraussetzungen für eine staatliche Förderung gänzlich gefehlt, weil entweder ungeförderten Unternehmen Konkurrenz gemacht wurde oder keine Tätigkeit im Interesse der Allgemeinheit vorlag.
Gründe genug also, der Forderung des BdSt nachzukommen und die Ein-Euro-Jobs endlich zu streichen. Sie weiterhin wider besseres Wissen aufrecht zu erhalten und aus Steuergeldern zu finanzieren, ist nach Ansicht des Verbandes nicht nur verantwortungslos gegenüber den Arbeitslosen, sondern auch eine erhebliche Verschwendung von Steuergeldern. Denn die ineffektiven Maßnahmen kosten den Bund jährlich rund eine Milliarde Euro.
Ein-Euro-Jobs bringen nichts
Bundesrechnungshof bestätigt Kritik des Bundes der Steuerzahler, der weiter die ersatzlose Abschaffung fordert.
Auch andere Studien waren bereits zu diesem Ergebnis gekommen, weshalb der BdSt bereits seit längerem die ersatzlose Abschaffung der Ein-Euro-Jobs fordert. Der BRH hat nun zudem eklatante Mängel in der Bewilligung der Maßnahme aufgedeckt. So hätten in der Hälfte der vom BRH untersuchten Fälle die Voraussetzungen für eine staatliche Förderung gänzlich gefehlt, weil entweder ungeförderten Unternehmen Konkurrenz gemacht wurde oder keine Tätigkeit im Interesse der Allgemeinheit vorlag.
Gründe genug also, der Forderung des BdSt nachzukommen und die Ein-Euro-Jobs endlich zu streichen. Sie weiterhin wider besseres Wissen aufrecht zu erhalten und aus Steuergeldern zu finanzieren, ist nach Ansicht des Verbandes nicht nur verantwortungslos gegenüber den Arbeitslosen, sondern auch eine erhebliche Verschwendung von Steuergeldern. Denn die ineffektiven Maßnahmen kosten den Bund jährlich rund eine Milliarde Euro.
