Bund der Steuerzahler - Der Steuerzahler - Bundesagentur für Arbeit

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08.06.2010

Bundesagentur für Arbeit

Die geplante Flexibilisierung der Arbeitsweise der Arbeitsagentur kann aus Sicht des BdSt zu Einsparungen führen. Durch die Stärkung der Ermessensleistungen können individuelle Lösungen für Arbeitslose gefunden werden. Dieses Ermessen muss jedoch auch zum Einsatz kommen und in einer Art angewandt werden, dass Einsparungen tatsächlich realisiert werden.

Die erhofften Einsparungen in Höhe von 2 Milliarden Euro in 2011 stehen also auf wackeligen Füßen. Der BdSt fordert vielmehr klare Einsparentscheidungen. Durch die vollständige Abschaffung unwirksamer Arbeitsmarktprogramme, wie Ein-Euro-Jobs oder Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, lassen sich kurzfristig ebenso 2 Milliarden Euro sparen. Nur diese Einsparungen wären real.

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